Archiv für November 2011

Info zum CASTOR-Transport

 
Liebe Freund_innen,

CASTOR steht nach wie vor 40km vor der französisch-deutschen Grenze in Rémilly.

Viele Indizien deuten darauf hin, daß er morgen früh zwischen 9 und 10 Uhr von dort aus weiterfährt.

In Darmstadt erwarten wir ihn ab dem frühen Nachmittag.

Trotzdem kann sich alles noch ändern; so läßt der Sprecher des französischen Innenministeriums Bradet verlauten: Weder die Strecke steht fest, noch der Zeitplan. Der Zug kann in zehn Minuten abfahren oder in zwei Tagen“.

Deshalb:
Informiert euch bitte auch auf www.castorticker.de oder unserem Infotelefon 01578/8030271. Nutzt unseren SMS-Ticker!
 
Falls wir genaueres erfahren, melden wir uns wieder bei euch.

Bis morgen am Bahnhof Darmstadt/Kranichstein!
 
atomkraftENDE.darmstadt

 

CASTOR: NiX Genaues weiß man nicht…

 
Atomausstieg sieht anders aus!

ACHTUNG: Castor kommt wahrscheinlich doch erst am Freitag

Wie die meisten von Euch sicher wissen, der Castorzug kommt auch in diesem Jahr mit hoher Wahrscheinlichkeit wieder durch Darmstadt.
Es hat in den letzten Tagen etwas Verwirrung darüber gegeben, wann wir mit der Durchfahrt des Zuges rechnen müssen. Nach neusten Informationen aus Polizeikreisen ist doch erst am Freitag Nachmittag/Abend mit dem Castorzug zu rechnen.

Unsere Mahnwache am Bahnhof Kranichstein beginnt also wie

ursprünglich geplant am Freitag, dem 25.11. ab 14 Uhr.

Nach dem ganzen Verwirrspiel müssen wir aber auf jeden Fall flexibel reagieren!, da es trotz allen Informationen möglich sein kann, dass der Zug schon am Donnerstag kommt.

In diesem Fall wird die Mahnwache um einen Tag vorverlegt -

also Donnerstag ab 14 Uhr.

Informiert Euch ab Mittwoch Nachmittag:
www.castorticker.de
www.atomkraftENDEdarmstadt.blogsport.de
Infotelefon: 01578/8030271

Das Gerede vom Atomausstieg nehmen der Bundesregierung immer weniger Menschen ab. Ein möglicher SuperGau wird für die nächsten 11 Jahre in Kauf genommen, keines der 9 weiterlaufenden AKW ist sicher. Auch die Zwischenlager der abgeschalteten AKW stellen eine Gefahr dar, die Herstellung von Uranbrennstäben geht in der BRD ungestört weiter, der Uranabbau zerstört weltweit ganze Regionen, die Endlagerfrage bleibt ungelöst. Jeder weitere Transport nach Gorleben zementiert trotz Gerede nach neuer Standortsuche den ungeeigneten Salzstock dort als Endlager.

Deshalb unterstützt die Proteste gegen den Castortransport bei der Südblockade in Berg/Pfalz, in Gorleben selbst oder hier in Darmstadt!

Kommt möglichst zahlreich zur Mahnwache!

atomkraftENDE.darmstadt

 
https://www.gorleben-castor.de/index.php?cont=news&id=429&n=1:

NiX Genaues weiß man nicht!

22.11.2011

Wann fährt der Castor los? Wann kommt er an? Widersprüchliche Meldungen halten Demonstranten und Polizei gleichermaßen in Atem. Die französische Verwaltung ist derweil äußerst nervös wegen eines Camps am Abfahrtbahnhof.

Entgegen Meldungen aus den Anti-Atom-Initiativen, die aus mindestens zwei zuverlässige Quellen von einer Abfahrtszeit des Castorzuges in Valognes am Mittwoch um 14.36 Uhr erfahren hatten, verlautet aus Polizeigewerkschafts- und aus Journalistenkreisen, der Zug führe doch am Donnerstag ab und nicht schon am Mittwoch. Auch die im Landkreis Lüchow-Dannenberg ausgesprochene Allgemeinverfügung erlaubt angemeldete Demos bis Samstag einschließlich und tritt erst am Sonntag um 0 Uhr in Kraft.
Das Verwirrspiel um die Abfahrtszeit scheint nun auch zu Spannungen zwischen Frankreich und Deutschland zu führen. Die Franzosen möchten unbedingt noch vor der Ankunft der Protestierer im Anti-Castor-Camp in Valognes starten, die Deutschen wollen aber den Zug nicht früher haben als geplant. Momenten sind wohl bei der Deutschen Bahn beide Fahrpläne möglich (also Abfahrt am 23. oder 24. November). Der Trick: Sollte die Abfahrt tatsächlich am Mittwoch, dem 23. erfolgen, so sieht der Fahrplan vor, dass der Zug eine Nacht unmittelbar vor der Grenze geparkt wird. Der genaue Ort wird allerdings geheim gehalten.

Widerstandsaktivisten aus Frankreich berichten unterdessen, die französischen Behörden seien äußerst nervös wegen des Anti-Castor-Camps in Valognes. Rund ein Dutzend Menschen baut dort gerade die Infrastruktur für das Protest-Lager auf.
Seit heute sind auf Anordnung der Stadt Valognes, die ihre Anweisungen von der Präfektur (Administrative Behörde, die Weisungen gibt) erhält, sämtliche Straßen für den Verkehr gesperrt, Parken ist verboten.
Am Mittwoch und Donnerstag darf mensch manche Straßen nicht mal zu Fuß entlang gehen – noch nicht einmal zur Arbeit im Industriegebiet um den Verladebahnhof… Auch drei Gymnasien in Valognes haben am Mittwoch geschlossen, der Unterricht fällt aus – ausdrücklich wegen des Castors und weil die Gymnasien sich in der Nähe des Bahnhofes befinden.
Der Zugverkehr ist bereits jetzt auf einer Strecke von über 70 Kilometer auf der Strecke Paris – Cherbourg zwischen Valognes und Lison komplett eingestellt, am Mittwoch und Donnerstag gibt es dort immerhin einen Schienenersatzverkehr.
Dies alles geschieht auf Anordnung der Präfektur, die Eisenbahngesellschaft SNCF hat die Streckensperrung und den Schienenersatzverkehr auf ihre Homepage angekündigt und als Grund die angekündigten Protestkundgebungen genannt.
Offenbar halten Verwaltung und Eisenbahngesellschaft diese Maßnahmen für erforderlich, weil ein größeres Bündnis zum Camp und zu Protestaktionen in Valognes gegen einen Transport nach Deutschland aufruft, übrigens zum ersten Mal. Die französischen Grünen und Greenpeace rufen zu einer Demo am Dienstag um 18 Uhr, allerdings nicht zu Blockaden auf. Das französische Netzwerk Sortir du Nucléaire unterstützt die Protestaktionen. Darüber hinaus gibt es im ganzen Land zahlreiche Gruppen, die zu den Blockaden mobilisieren. Ein solches breites Bündnis gegen einen Castortransport ist bislang beispiellos. Die Behörden scheinen die Lage nicht genau einschätzen zu können und ergreifen daher massiv Vorsorgemaßnahmen. In der Regel ist das Thema in Frankreich tabu, vor allem wenn es um – angeblich – bösen deutschem Müll geht. Dank der massiven Reaktion von Verwaltung und SNCF ist der bevorstehende Castortransport nun aber überall Thema: Selbst große Zeitungen wie Libération publizieren Berichte.
Quelle: Andreas Conradt

 

! ! ! Achtung ! ! ! CASTOR kommt 24h früher nach Deutschland !

 
Für Darmstadt bedeutet dies, die Mahnwache am

Darmstadt/Kranichsteiner Bahnhof findet ab:
 
Do: 24.11.11 14:00Uhr statt bis

Fr: 25.11.11 nachts
 
Wir sind auf jeden Fall da, wenn der Castor kommt!

Informationen wann der Castor genau in Darmstadt ankommt:

http://castorticker.de/

 

Atomausstieg sieht anders aus, oder: Advent, Advent, ein CASTOR…

 
+++ CASTOR startet in Frankreich bereits Mittwoch, 14.36 Uhr!

--> Abfahrtstermin um 24 Stunden vorgezogen +++
 

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Mahnwache gegen CASTOR-Transporte und

gegen Weiterbetrieb sämtlicher Atomanlagen !
 
Wann: Freitag, 25. November

Uhrzeit: ab Nachmittag

Wo: beim Bahnhof Kranichstein/Darmstadt

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Am ersten Adventwochenende soll mal wieder ein Transport mit 11 CASTOR-Behältern voller tödlicher, hochradioaktiver Fracht ins wendländische Gorleben rollen. Es besteht eine hohe Wahrscheinlichkeit, daß er auch dieses Jahr wieder durch Darmstadt rollen wird. Am Freitag, dem 25. November ist in den Nachmittags- bis Nachtstunden damit zu rechnen, daß er durch Darmstadt-Nord und Kranichstein fährt.
 
Der CASTOR-Transport ist Ausdruck einer letztlich nur angeschlagenen, aber keineswegs ihrem sicheren Ende entgegengehenden nuklearen Stromwirtschaft. Der sogenannte Ausstieg ist bestenfalls das, was die rotgrüne Bundesregierung schon 2001 der Atomenergiewirtschaft als gesicherte Restlaufzeit(en) zuschanzte.
 
Wir werden darüber informieren, welche Möglichkeiten es gibt, beim CASTOR deutlich zu machen, daß weder dieser Höllenzug noch der Ausstieg genannte Weiterbetrieb von 9 Atomkraftwerken akzeptiert wird. Und da gibt es viele: Wie letztes Jahr, als es gelang, den CASTOR zum Umdrehen zu zwingen, wird es bei Karlsruhe/Berg wieder eine Südblockade geben. Daß es im Wendland wieder ein breites Spektrum von Widerstand und Protest geben wird, kann als selbstverständlich vorausgesetzt werden. (https://www.gorleben-castor.de)
 
Für ganz Aktive bietet sich der „klassische CASTOR-Dreisprung“ an: Sich dem CASTOR schon an der Grenze entgegenstellen (www.castor-suedblockade.de), falls es nicht gelingt in dort zu stoppen, bietet es sich an, in Darmstadt den näXten Versuch zu unternehmen und „notfalls“ ins Wendland weiterfahren. Die Zeit dafür reicht erfahrungsgemäß. Bei knapperem Zeitbudget, sind selbstverständlich auch „Teile des Ganzen“ möglich und sinnvoll.
 
Aber auch in Darmstadt wird es Gelegenheit geben, Widerspruch zu Weiterbetrieb der Atomanlagen und CASTOR-Transporten deutlich zu machen. atomkraftENDE.darmstadt wird am Freitag, dem 25. November ab Nachmittags beim Kranichsteiner Bahnhof eine Mahnwache als Anlaufpunkt für Atomkraftgegner_innen einrichten. Die Uhrzeit des Eintreffens ist noch unklar, gut möglich, daß er schon nachmittags kommt. Deshalb haltet euch auf dem Laufenden, nutzt unser Blog, unser Infotelefon 01578/8030271 tragt euch auf die Mailingliste und/oder des SMS-Verteiler ein!
Unter http://castorticker.de/ findet Ihr ständig die neusten Infos über den Ort des CASTOR-Zuges und die stattfindenden Aktionen.

 

Atomkonzerne schlagen zurück –
Klage gegen Atomausstieg

 
Der Staat wird wegen des Atomausstiegs auf Milliarden verklagt. Vattenfall zieht vor ein Schiedsgericht, Eon und RWE vor das Verfassungsgericht.
von Ingo Arzt
 

BERLIN taz | Der Atomausstieg der schwarz-gelben Bundesregierung könnte teuer werden: RWE, Eon und Vattenfall kämpfen mit allen Mitteln für eine Kompensation der Einnahmeausfälle. Der schwedische Konzern Vattenfall zieht nach einem Bericht des Handelsblattes vor das Washingtoner Schiedsgericht für Investitionsstreitigkeiten (Icsid), an dessen Entscheidungen Deutschland völkerrechtlich gebunden ist. Vattenfall spricht davon, 700 Millionen Euro in die Meiler Brunsbüttel und Krümmel investiert zu haben, im Vertrauen auf eine Laufzeitverlängerung. Um die Summe wird es mindestens gehen.

Noch sei eine Entscheidung über eine Klage nicht gefallen, sagte ein Vattenfall-Sprecher. Doch ziemlich vieles spricht dafür, dass die vermutlich lancierten Presseberichte Teil der Strategie des Konzerns sind. Denn bereits im Jahr 2009 verklagte Vattenfall Deutschland vor dem Icsid um 1,4 Milliarden Euro. Grund war das Kohlekraftwerk Moorburg, das die Stadt Hamburg nur mit so hohen Umweltauflagen genehmigt hatte, dass der Konzern hohe Verluste fürchtete.

Die Stadt Hamburg einigte sich schließlich auf einen Vergleich, der massiv zu Gunsten des Konzerns ausgefallen ist. Die Unterlagen liegen der taz vor, der Rechtswissenschaftler Markus Krajewski hat erstmals Einsicht genommen. Vattenfall verzichtet demnach auf Schadenersatz, allerdings für die Gegenleistung, dass die Umweltauflagen aufgeweicht werden. Das heißt für den aktuellen Fall um den Atomausstieg nichts Gutes. „Mit dem Gang zum Icsid umgeht Vattenfall das deutsche Grundgesetz“, sagt Krajewski.

Drohkulisse aufbauen

Denn das deutsche Recht kennt Eigentum nur in Verbindung mit „sozialen Pflichten“ und wägt mehrere Interessen ab, etwa den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen. Die internationalen Regeln kennen lediglich den Schutz des Eigentums der Konzerne, ohne Rücksicht etwa auf ökologische Belange. Der Konzern scheint also die gleiche Strategie wie in Moorburg zu fahren: Drohkulisse über eine Klage vor dem Washingtoner Gericht aufbauen in der Hoffnung, dass die Bundesrepublik sich eine Niederlage spart und freiwillig zahlt.

Die Möglichkeit Vattenfalls haben Eon und RWE als deutsche Unternehmen nicht. Wie aus Branchenkreisen verlautete, wird es jedoch noch in diesem Jahr zu einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht kommen. Auch hier wollen sich die Konzerne auf den Schutz des Eigentums berufen. Nach Aktienrecht sei man verpflichtet, die Werte des Unternehmens zu schützen, heißt es. Die Klageschrift sei bereits fertig.

So habe man etwa im Vertrauen auf die Laufzeitverlängerung neue Brennelemente bestellt, die nun wertlos seien. Die Brennelemente seien für jeweils einen bestimmten Reaktor maßgeschneidert und könnten nicht einfach in einen noch laufenden übertragen werden. Es gehe nicht darum, den Atomausstieg rückgängig zu machen, sondern die Lasten „fair zu verteilen“. Einen Teilerfolg haben Eon und RWE aus ihrer Sicht bereits erzielt: Der Staat muss 170 Millionen Euro an Brennelementesteuer zurückzahlen.

 
http://www.taz.de/Klage-gegen-Atomausstieg/!81111/